Kantonale Initiative «Grundrechte für Primaten»
Als sogenannte Trockennasenprimaten gehören wir Menschen zur gleichen Ordnung wie über 500 andere Primatenspezies. Bonobos, Gorillas, aber auch Makaken oder Meerkatzen sind unsere nächsten Verwandten. Wie wir Menschen zeichnen sie sich durch ihre hohe Intelligenz, den Gebrauch von Werkzeugen, das Pflegen eines Familienlebens, gesellschaftliche Regeln und Rituale, enge Freundschaften, eine komplexe kommunikative Verständigung, vielschichtige Lernprozesse, Einfühlungsvermögen und Empfindungsfähigkeit aus.
Im Vergleich zu uns dienen die sogenannten «nicht-menschlichen» Primaten jedoch der Unterhaltung und der Forschung. Sie können sich nicht gegen Ausbeutung und Eingriffe in ihr Leben wehren – denn sie besitzen keine Rechte. Dadurch sind sie unseren Interessen systematisch unterlegen. Mit der kantonalen Initiative «Grundrechte für Primaten» forderten wir deshalb Grundrechte für alle nicht-menschlichen Primaten im Kanton Basel-Stadt, namentlich das Recht auf Leben sowie das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.
Nachdem Sentience die Initiative 2017 lancierte, entschied der Basler Regierungsrat, diese für ungültig zu erklären. Das kantonale Verfassungsgericht hielt dem jedoch entgegen und erklärte die Initiative für zulässig. Sechs Mitglieder des Grossratsbüros zogen das Urteil weiter. Doch das Bundesgericht kam im September 2020 zum Schluss, dass die Initiative sei gültig und dem Volk zur Abstimmung unterbreitet werden müsse. Ein historischer Präzedenzfall!
Die Primaten-Initiative scheiterte 2022 zwar an der Urne, löste aber einen breiten Diskurs über das Verhältnis zwischen Mensch und Tier aus.
Ergebnis
- Die Basler Primaten-Initiative ist ein historischer Meilenstein in der Entwicklung der Tierrechte. Zum ersten Mal weltweit stimmte ein Land darüber ab, ob nicht-menschliche Tiere Grundrechte erhalten sollen.
- Noch selten hat eine kantonale Abstimmung solche Aufmerksamkeit erhalten. In über 18 Ländern berichteten Zeitungen und Radiosender über das weltweite Neuland in der Tierrechtsdebatte, das in Basel mit unserer Volksinitiative betreten wurde.
- Das Bundesgerichtsurteil, dass nicht-menschliche Tiere prinzipiell grundrechtsfähig sind, ist ein unglaublich wichtiger Präzedenzfall und ebnet den Weg für künftige Vorstösse.
- Die Forderungen der Primaten-Initiative haben es bis ins Legislaturprogramm der Grünen Partei geschafft und bleiben damit auch in Zukunft hochaktuell.
- Rund ein Viertel der Basler:innen wie auch Basels linke Parteien, darunter die SP und die Grünen, befürworteten die Ausweitung des Grundrechtsbegriffs auf nicht-menschliche Primaten.
